AGB Sand und Kies

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Josef Esser, Sand und Kies GmbH, Barentsstraße 18,53881 Euskirchen, Stand: Oktober 2016

1. Geltungsbereich der Geschäfts- und Lieferbedingungen

Die nachfolgenden Bedingungen sind Inhalt aller Verkäufe und Lieferungen von Kies, Sand, Misch- und Splittprodukten und sämtlichen anderen gehandelten Produkten. Sie gelten für die Annahme von Bodenaushub und Bauschutt, sofern zutreffend sinngemäß.
Sämtliche Geschäfte erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen. Diese gelten somit für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden, es sei denn, der Käufer ist Verbraucher im Sinne des § 13 BGB. Allgemeine Einkaufsbedingungen des Käufers gelten nicht.
Spätestens mit Entgegennahme der Lieferung gelten diese Bedingungen als angenommen. Abweichungen von unseren Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn wir sie schriftlich bestätigen.

2. Angebot und Vertragsschluss

Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Verträge sowie ihre Änderungen und Ergänzungen bedürfen grundsätzlich der Schriftform. Mündliche Nebenabreden oder mündliche Zusicherungen, die über den schriftlichen Vertrag hinausgehen, sind unwirksam. Nebenabreden bedürfen in jedem Fall der schriftlichen Bestätigung. Sofern Außendienstmitarbeiter und Arbeitnehmern in unseren Betriebsstätten nicht über eine ausdrückliche Vollmacht verfügen, sind dieser nur zur Vermittlung, nicht zum Vertragsabschluss berechtigt. Die Preisangabe erfolgt in der Regel frei ab Werk.
Eine etwaige Frei-Baustellenpreisstellung berücksichtigt:
Frei-Lastwagenverwendungsstelle eine Abnahme von jeweils mindestens 8 Tonnen pro LKW; frei Empfangsstation eine Abnahme von jeweils mindestens jeweils 8 Tonnen-Ladungen. Mindermengen berechtigen, Kleinmengenzuschläge zu berechnen.

3. Preise/ Preiserhöhung

Den Preisbestimmungen liegen grundsätzlich unsere jeweils gültigen Preislisten zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer zugrunde. Bei schriftlichen Auftragsbestätigungen sind die in unseren Auftragsbestätigungen genannten Preise zuzüglich der jeweils gesetzlichen Umsatzsteuer maßgebend. Nach Vertragsschluss sind für unsere Lieferungen Preiserhöhungen zulässig, wenn sie auf Veränderungen von preisbildenden Faktoren beruhen, die unvorhersehbar nach Vertragsschluss entstanden sind; die Preiserhöhung muss ihrer Höhe nach durch die Veränderungen der preisbildenden Faktoren gerechtfertigt sein und dem Kunden innerhalb angemessener Fristen angezeigt werden. Aufträge, für die nicht ausdrücklich feste Preise vereinbart sind, werden zu dem am Tage der Lieferung gültigen Listenpreis berechnet. Die Preise für Lieferung verstehen sich, falls nicht anders vereinbart, ab Werk. Zusätzliche Leistungen werden gesondert berechnet.

4. Lieferung und Abnahme

Soweit nichts anderes vereinbart wurde, erfolgt die Auslieferung bei Abholung im Werk. Wird der Ort der Anlieferung auf Wunsch des Käufers nachträglich geändert, so trägt dieser alle dadurch entstehenden Kosten.
Die von uns genannten Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Die Nichteinhaltung vereinbarter Leistungszeiten berechtigt den Käufer unter den gesetzlichen Voraussetzungen zum Rücktritt vom Vertrag nur, wenn wir die Nichteinhaltung zu vertreten haben. Soweit die Ausführungen der von uns übernommenen Aufträge erschwert oder vorzögert werden, aufgrund von Umständen, die wir nicht zu vertreten haben, sind wir berechtigt, die Lieferung um die Dauer der Behinderung herauszuschieben. Soweit uns Umstände die Lieferung unmöglich machen, sind wir berechtigt, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Nicht zu vertreten sind höhere Gewalt und Ereignisse, wie nachträglich eingetretene Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung, Personalmangel, Mangel an Transportmitteln, behördliche Anordnungen etc.
Kommen wir aus welchem Grunde auch immer in Lieferverzug und entsteht dem Kunden daraus ein Schadensersatzanspruch, so steht dieser dem Kunden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unsererseits zu.
Der Käufer hat uns unbeschadet seiner Verpflichtung zur Zahlung des Kaufpreises bei verweigerter, verspäteter oder verzögerter Abnahme den dadurch entstehenden wirtschaftlichen Nachteil zu entschädigen, es sei denn, er hat die vertragswidrige Abnahme nicht zu vertreten. Unternehmer haften hierbei im Wert ohne Rücksicht auf ein Vertreten müssen. Mehrere Käufer haften als Gesamtschuldner für die ordnungsgemäße Abnahme der Lieferung und Bezahlung des Kaufpreises.

5. Gewichtsermittlung

Gewichte unterliegen den üblichen Abweichungen. Als maßgebend für die Fakturierung gilt das in unserem Lieferwerk von uns auf einer amtlich geprüften Waage ermittelte Gewicht. Der Kunde ist